Ein Jahr danach

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Was treibt die Politik nach der Landtagswahl in Berlin an?

      Inklusiver Arbeitsmarkt oder bezahlbare barrierefreie Wohnungen sind Schlagwörter, die behinderte Menschen in Berlin massiv bewegen. Ulrike Pohl – Fachreferentin des Paritätischen Landesverbands Berlin – hat bei den Parteien nachgefragt. Wo sehen sie Nachholbedarf und was liegt den  mehr…

Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Corinna Rüffer, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/13043 –

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft“ hat gezeigt, dass die Interessen der Wirtschaft im Zweifelsfall vorgehen. Konkret wollten wir wissen, welche Strategie die Bundesregierung in den Verhandlungen über die geplante EU-Barrierefreiheits-Richtlinie (European Accessibility Act, EAA) verfolgt.  mehr…

Übernahme von Fahrtkosten zur Schule

Die Fahrtkosten von Schüler_innen zur Schule sind in Nordrhein-Westfalen (NRW) grundsätzlich vom Schulträger der besuchten Schule zu tragen. An die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wandte sich die Mutter eines Mädchens, das eine private, weiterführende Schule in NRW besucht (eine sog. Ersatzschule).  mehr…

Rechtsanspruch für unter Dreijährige gilt offensichtlich nicht für Kinder mit Behinderung

Hüppe

Hubert Hüppe, CDU, will Kinder mit Behinderungen gleichstellen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe kritisiert die Ungleichbehandlung von Kindern mit Behinderung bei der Kinderbetreuung. Auf Hüppes Anfrage bei der Bundesregierung, ob der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis hin zur Einschulung  mehr…

Rot-Rot-Grün sorgt für Einführung Gehörlosengeld

„Was lange währt, wird endlich gut! Ich freue mich, dass auch gehörlose Menschen in Thüringen künftig einen monatlichen Nachteilsausgleich bekommen und somit eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt wird“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Das Gehörlosengeld soll rückwirkend  mehr…

Behindertenpauschbetrag endlich erhöhen!

  Zum Behindertenpauschbetrag, der seit mehr als 40 Jahren nicht mehr erhöht wurde, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es ist höchste Zeit und längst überfällig, den Behindertenpauschbetrag (§33b Einkommensteuergesetz) anzuheben und an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen. Denn die letzte  mehr…

Europäischer Rat beschließt Regelungen für besseren Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zu Büchern und Zeitschriften

Bentele

Verena Bentele fordert Wegfall urheberrechtlicher Vergütungen im Rahmen der Umsetzung des Vertrages von Marrakesch

Der Rat der Europäischen Union hat heute urheberrechtliche Regelungen zu Gunsten blinder, seh- und anderweitig lesebehinderter Menschen verabschiedet. Dadurch soll diesen Menschen ein besserer Zugang zu Literatur ermöglicht werden. Dazu sagte Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von  mehr…

Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern nur noch nach familiengerichtlicher Genehmigung

Hubert Hüppe, MdB, begrüßt höheren Schutz von Kindern

Hubert Hüppe, CDU-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes zum besseren Schutz von Kindern gegen freiheitsentziehende Maßnahmen in Einrichtungen. „Ich bin froh, dass wir das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben. Es  mehr…

10. Vertragsstaatenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York

Bentele

Beauftragte lobt: „Zivilgesellschaft in alle Veranstaltungen einbezogen“

Vom 13. bis zum 15. Juni 2017 fand in New York die 10. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention statt. Das Oberthema lautete „Einbeziehung und volle Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und ihre repräsentativen Organisationen bei der Umsetzung der Konvention in der nächsten  mehr…

Bundesregierung ist blank

Corinna_Oliver-Feldhaus

Behinderte Menschen besser vor Gewalt schützen

Zum Schutz behinderter Menschen vor Gewalt, erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion: Die Bundesregierung hat in ihrer Amtszeit kaum dazu beigetragen, Menschen mit Beeinträchtigung besser vor Gewalt zu schützen. Dabei ist seit Jahren ist bekannt, dass behinderte Menschen  mehr…