Info-Veranstaltung zum BTHG

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Lange umkämpft war das sogenannte Bundesteilhabegesetz. Nunmehr ist es – mit zahlreichen Änderungen – verabschiedet worden. Es trat zum 01.01.2017 in Kraft. Damit stellen sich für viele Behinderte nunmehr die Frage: Was bringt mir persönlich das Bundesteilhabegesetz? Aus diesem Grund  mehr…

Senatorin Elke Breitenbach: Teilhabe für Menschen mit Behinderungen muss garantiert und ohne Ausgrenzung sein

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat den Bundesrat passiert. Mit dem Bundesteilhabegesetz wird die fachlich und politisch seit Jahren geforderte grundlegende Reform des Rechts der Eingliederungshilfe umgesetzt. Als grundlegende Neuerung wird im Recht der Rehabilitation und Teilhabe (SGB IX) in einem neuen Teil  mehr…

Bundesteilhabegesetz passiert den Bundesrat

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Lediglich die Länder Thüringen, Brandenburg und Berlin verweigerten dem Gesetzentwurf ihre Zustimmung. Auf die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes heute im Bundesrat – es tritt somit am 01. Januar 2017 in Kraft – gab es erste Wortmeldungen. Die BBZ fasst diese hiermit zusammen.  mehr…

Statt einem Haus ist es eine Garage geworden

Am 1. Dezember beschloss der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Bundesteilhabegesetz. Es soll die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben behinderter Menschen umfassender als jemals zuvor regeln. „Wir werden noch viele Baustellen in der Zukunft haben“, erklärt Ministerin Nahles  mehr…

Das Weihnachtsgeschenk

Leserbrief an die Berliner Behindertenzeitung

Die Redaktion erreichte eine Lesermail zum Thema Bundesteilhabegesetz, die wir hiermit gerne  veröffentlichen:   Wie ihr alle wisst, ist ja bald wieder Weihnachten. Die hohen Herren haben sich da ein ganz tolles Geschenk für uns überlegt. Die haben ein neues  mehr…

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) zieht erste Bilanz

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Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Bundesteilhabegesetz beschlossen. Die Bundesregierung wollte die Reform der Eingliederungshilfe nutzen, um Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung und Teilhabe im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu ermöglichen. Nach dem vorbildgebenden Beteiligungsprozess zu Beginn  mehr…

Verschlechterungen abgewendet

Bundesverband evangelische Behindertenhilfe zieht erste Bilanz der Korrekturen am Bundesteilhabegesetz

Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) begrüßt, dass kurz vor der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Deutschen Bundestag von der Koalition noch wesentliche Korrekturen eingebracht wurden. Trotzdem fällt die erste Bilanz des BeB-Vorsitzenden Uwe Mletzko insgesamt nüchtern aus: „Mit großem Kraftaufwand  mehr…

Parlament beschließt Teilhabegesetz

Der Deutsche Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. „Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert“. Dies meinen  mehr…

Teilhabegesetz stärkt Teilhabe nicht

Zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Union und SPD haben die Chance vertan, ein modernes Teilhaberecht zu schaffen. Im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention wäre es an der Zeit,  mehr…

Deutscher Bundestag verabschiedet Bundesteilhabegesetz

Verena Bentele: „Ich begrüße die Änderungen im parlamentarischen Verfahren - Baustellen bleiben, aber das Gesetz ist eine Basis für die weitere Arbeit.“

  Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, hob besonders hervor: „Ein langer Kampf liegt hinter uns. Über die gesamte Legislaturperiode haben sich  mehr…